Presseschau

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online

Die folgende Presseschau stellt eine Auswahl von Presseartikeln seit Unterzeichnung des Zugangserschwerungsgesetzes vor. Daneben gibt es noch Presseschauen für ältere Artikel:

• Es gibt ein Geschichtsarchiv zum Thema Internetsperren vor der Debatte um #zensursula: Hauptsächlich geht es um die Berichterstattung über die Sperrung von Nazi-Seiten in NRW in den Jahren 2000 bis 2004

• Es gibt eine eigene Seite zur Online-Berichterstattung vor der Verabschiedung des Zugangserschwerungsgesetzes im Deutschen Bundestag am 18. Juni 2009. Darunter z.B. Artikel zur ePetition von Franziska Heine, der infratest/dimap Umfrage von MOGIS und der Löschaktion von Alvar Freude.

• Außerdem gibt es noch eine Online-Presseschau für den Zeitraum zwischen der Verabschiedung des Zugangserschwerungsgesetzes im Deutschen Bundestag am 18.06.2009 und der Unterzeichnung des Zugangserschwerungsgesetzes durch den Bundespräsidenten am 17.02.2010. Diese findet man hier.

• Seit 02.01.2011 ist die Presseschau vom 17.02.2010 bis 31.10.2010 ebenfalls auf eine eigene Wikiseite ausgelagert.

• Seit 05.06.2011 ist die Presseschau vom 01.11.2010 bis 28.02.2011 ebenfalls auf eine eigene Wikiseite ausgelagert.

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Dezember 2011

• 16.12.2011 Heise: Europol zerschlägt Kinderpornoring
• 16.12.2011 Heise: Höchstes Gericht befasst sich mit Assanges Auslieferung
• 16.12.2011 Heise: Bundesrat besiegelt Aus für Websperren
• 16.12.2011 Heise: Weiteres Urteil im Fall Kino.to
• 11.12.2011 Heise: Beschlagnahmte US-Domain nach einem Jahr zurückgegeben
• 11.12.2011 Heise: US-Gericht verurteilt Bloggerin zu 2,5 Millionen US-Dollar Entschädigung - Die Bloggerin habe auch keine Beweise für ihren Status als Journalistin vorgebracht, wofür der Richter einige Kriterien aufstellte, darunter auch überraschende wie den Nachweis einer einschlägigen Ausbildung oder die Assoziierung mit einer anerkannten Nachrichten-Einrichtung.
• 10.12.2011 Spiegel Online: Großdemonstration in Moskau - Russlands Erwachen - Über den Köpfen der Demonstranten aber surren noch andere Flugobjekte: fußballgroße und mit Kameras ausgestattete Drohnen. Nicht Russlands Inlandsgeheimdienst FSB setzt sie ein, um die Rebellen zu überwachen, sondern russische Blogger. Sie übertragen die Luftaufnahmen von der Demo live ins Internet, weil das staatlich kontrollierte Fernsehen Berichte über Kundgebungen der Opposition bislang stets totschwieg.
• 07.12.2011 Focus: Proteste und Krawalle in Russland - Gorbatschow fordert Annulierung der Putin-Wahl - In den staatlichen russischen Medien wurden die Kundgebungen der Opposition vom Dienstag totgeschwiegen. [...] „Ich kann mich nicht an einen ähnlichen Nachrichten-Blackout in jüngster Zeit erinnern“, sagte die Medienkritikerin Arina Borodina.
• 07.12.2011 Futurezone: Diplomatie - Iran sperrt "virtuelle US-Botschaft"
• 05.12.2011 Golem: Zensur - Syrien verbietet iPhone
• 05.12.2011 Futurezone: Nahost - Syrien: Bloggerin aus den USA festgenommen
• 03.12.2011 Telepolis: Konzertierte Aktion gegen Streaming-Sites
• 02.12.2011 ingo-wellenreuther.de Wellenreuther im Bundestag gegen Verzicht auf Netzsperren bei Kinderpornographie - Als einziger Abgeordneter im gesamten Deutschen Bundestag hat Ingo Wellenreuther gestern gegen die Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes gestimmt, das neben dem Löschen kinderpornographischer Webseiten auch die Möglichkeit zum Sperren derartiger Webseiten vorsah.
• 02.12.2011 Heise: Bundestag beerdigt Websperren-Gesetz
• 01.12.2011 Telepolis: "Zum ersten Mal in der Geschichte prägen die Massen die Überlieferung"

November 2011

• 27.11.2011 Zeit: Türkei dehnt Zensur des Internets aus - mit Video
• 26.11.2011 Telepolis: Großbritannien will Internetverbote als Strafen ausbauen
• 23.11.2011 Futurezone: Thailand: 20 Jahre Haft für königskritische SMS
• 21.11.2011 Spiegel Online: Neue Gesetze - US-Copyright-Cops greifen weltweit zu
• 10.11.2011 Telepolis: Theologin will Pippi Langstrumpf aus Kinderzimmern verbannen
• 09.11.2011 Golem: Musikindustrie kämpft gegen Downloadtipps in PC-Magazinen
• 08.11.2011 Heise: Resolution gegen Netzneutralität im US-Senat
• 07.11.2011 Netzpolitik: SOPA: Die USA auf weltweitem Feldzug

Oktober 2011

• 24.10.2011 Golem: Wikileaks - Assange setzt Veröffentlichungen wegen Geldmangel aus
• 15.10.2011 Heise: Facebook-Managerin glaubt nicht an britische Kommunikationssperre
• 14.10.2011 Telepolis: Wer hat Angst vor Hadopi? - falsche Warnmails und Abzocke
• 14.10.2011 Heise: Internet-Entwickler stemmen sich gegen Netzsperren
• 14.10.2011 Heise: VeriSign zieht Antrag auf Domain-Schnellsperrung zurück
• 14.10.2011 Heise: Gericht: Links zu potenziell rechtswidrigen Inhalten zulässig - LG Braunschweig
• 12.10.2011 Golem: Domains - Verisign verlangt Lizenz zum Abschalten
• 12.10.2011 Golem: Großbritannien - Internetsperren gegen Pornografie nur für Neukunden
• 12.10.2011 Heise: Britische Provider bieten Porno-Blockade an
• 11.10.2011 Golem: Opt-In-Zwang Internetsperren gegen Pornografie in Großbritannien
• 11.10.2011 Futurezone: Großbritannien - Internet-Provider verbannen Pornos
• 11.10.2011 Guardian: Biggest four UK ISPs switching to 'opt-in' system for pornography - English
• 11.10.2011 Telepolis: "Mit Härte gegen die Polizei" - Der französische Innenminister zieht gegen eine Copwatch-Site vor Gericht
• 10.10.2011 Golem: Saints Row 3 erscheint mit inhaltlichen Änderungen
• 10.10.2011 Heise: Forscher wollen Provider und Staaten in Kampf gegen Netzzensur einbinden
• 10.10.2011 Telepolis: Zeichentrickfilm erbost Salafisten - Tunesien: Über 200 wütende Demonstranten wollten nach Angaben des Innenministeriums einen Fernsehsender angreifen, weil dieser Persepolis ausstrahlte
• 09.10.2011 Heise: Buchbranche fordert Warnungen vor illegalen Downloads
• 08.10.2011 MMnews: Bankendrama: WELT zensiert schon wieder Titel
• 08.10.2011 MMnews: IWF-Berater gibt Europa nur noch 14 Tage - Zensur bei der Welt online
• 08.10.2011 Telepolis: Das Ende der AL-Jazeera-Dekade
• 08.10.2011 Heise: EU-Datenschützer macht sich für die Netzneutralität stark
• 07.10.2011 Heise: Frankreich: 60 Internetnutzern droht der "Third Strike"
• 07.10.2011 Telepolis: Italien: Wikiepedia-Protest gegen Abhörgesetz
• 06.10.2011 Golem: Wikipedia spricht wieder italienisch
• 06.10.2011 Heise: Trotz Zensur gibt es im Iran 17 Millionen Facebook-Nutzer
• 06.10.2011 Heise: Italienische Wikipedia wieder online
• 06.10.2011 Futurezone: Informationsaustausch - Trotz Zensur im Iran: 17 Mio. Facebook-Nutzer
• 06.10.2011 Telepolis: Im Nahen Osten läuft die Propagandamaschinerie auf Hochtouren
• 05.10.2011 Heise: Kanada plant Warnhinweise an Copyright-Sünder
• 05.10.2011 Heise: Auch Syrien überwacht das Internet
• 05.10.2011 Golem: Überwachung - Telecomix veröffentlicht Logfiles aus Syrien
• 05.10.2011 Golem: Italien - Neues Gesetz bedroht die Wikipedia
• 05.10.2011 Heise: Italienische Wikipedia streikt
• 04.10.2011 Telepolis: Hadopi: 22 Millionen Meldungen über Verstöße gegen Nutzungsrechte
• 04.10.2011 Heise: Mehrere Klagen gegen US-Prinzipien zur Netzneutralität
• 03.10.2011 Heise: UN-Netzkonferenz lehnt Wachhund fürs Netz ab

September 2011 Special: Anonymität

• 30.09.2011 Golem: Eindeutig identifizierbar - Nato möchte individuelle Signatur für jeden Internetnutzer
• 29.09.2011 Heise: Debatte über Anonymität und Pseudonyme im Netz dauert an
• 28.09.2011 Gulli: Großbritannien: Lizenzpflicht für Journalisten? - Angriff auf die Pressefreiheit
• 27.09.2011 Heise: OLG Hamm stärkt Recht auf Anonymität im Internet
• 26.09.2011 Golem: Anonymität im Netz gewährleistet Meinungsfreiheit - OLG Hamm entscheidet und bezieht sich auf das GG
• 21.09.2011 Golem: Michael Anti - Klarnamen sind ein Sicherheitsrisiko und Seite 2: Kompromisse sind der falsche Weg
• 09.09.2011 Futurezone: 9/11: Der Anfang vom Ende der Anonymität

September 2011

• 30.09.2011 Golem: Cybercrime Convention - Antirassismus-Abkommen fürs Internet tritt in Kraft
• 30.09.2011 Golem: Wirtschaftsvertreter fordern Kehrtwende bei Internetpolitik
• 28.09.2011 Heise: Bundesgerichtshof bestätigt Verbot von Online-Sportwetten
• 28.09.2011 Telepolis: Türkei: Anklage gegen Karikaturisten wegen Verletzung "religiöser Werte"
• 27.09.2011 Golem: Telekom räumt Filterung bei WLAN-Hotspots ein - Jugendschutzfilter für Großkunden
• 26.09.2011 Gulli: Telekom sperrt diverse Webseiten an ihren Hotspots
• 26.09.2011 Telepolis: Union plant angeblich Two-Strikes-Gesetz - Siegfried Kauder verspricht der GVL Einbringung in weniger als zwei Monaten
• 26.09.2011 Telepolis: Pflicht zur Kenntnis des Verbotenen - Eine ORF-Talentshow macht Schlagzeilen, weil sich Zuschauer durch eine Mundharmonikamelodie an das Horst-Wessel-Lied erinnert fühlen
• 26.09.2011 Heise: CDU-Rechtspolitiker will Internetsperren gegen Urheberrechtsverletzer
• 26.09.2011 Golem: Siegfried Kauder - Gesetz für Two-Strikes-Warnmodell in Deutschland kommt
• 25.09.2011 Netzpolitik: Kauder verspricht 2-Strikes-Warnmodell
• 25.09.2011 Telepolis: Gewalt und Computerspiele - Geschichte(n) und Debatte(n) von Medium und Zensur - Teil 3: Die "Killerspiele"-Debatte
• 24.09.2011 Heise: UN-Sonderberichterstatter begrüßt Wikileaks-Enthüllungen - Der UN-Sonderberichterstatter für Meinungs- und Pressefreiheit, Frank La Rue, hat die Afghanistan-Enthüllungen des Internet-Portals Wikileaks gebilligt.
• 24.09.2011 Heise: Ministerrat fordert ungehinderten Netzzugang
• 23.09.2011 Golem: Italien arbeitet an One-Strike-Modell
• 22.09.2011 Telepolis: Twittern ist in Mexiko doch kein Terrorismus - Bei der Verbreitung unüberprüfter Meldungen können User im Staat Veracruz künftig dennoch für bis zu vier Jahre in Haft kommen
• 22.09.2011 Telepolis: Hotfile verklagt Warner - Der Sharehoster wirft dem Medienkonzern vor, Inhalte zu löschen, an denen er keine Rechte hat
• 21.09.2011 Telepolis: Berlusconi-Partei plant One-Strike-Gesetz - Italien
• 20.09.2011 Telepolis: Darstellung von Rauchen in Kinofilmen nur ab 18 Jahren - In Großbritannien wird gefordert, für die Altersfreigabe die Darstellung des Rauchens ebenso streng zu bewerten wie die von Sex oder Gewalt
• 19.09.2011 Golem: FSK und USK sind für Onlinemedien zuständig - Jugendschutz
• 18.09.2011 Telepolis: Gewalt und Computerspiele - Geschichte(n) und Debatte(n) von Medium und Zensur - Teil 2: Computerspiele-Verbot gestern und heute
• 17.09.2011 Telepolis: Gefahr aus dem Bierkeller - Das Dritte Reich im Selbstversuch - Teil 10
• 16.09.2011 Telepolis: Mordmotiv Zensur - Mexikanische Drogenkartelle schüchtern Internetnutzer ein
• 15.09.2011 Heise: Britischer Kultusminister will Provider und Suchmaschinen in die Pflicht nehmen
• 14.09.2011 Heise: Kieler Landtag erlaubt Online-Casinos und private Sportwetten
• 13.09.2011 Heise: EU-Kommission: Kinder im Internet besser schützen
• 13.09.2011 Heise: US-Leitlinien zur Netzneutralität können bald in Kraft treten
• 12.09.2011 Heise: Hansenet muss keine Internet-Filter installieren
• 11.09.2011 Al Jazeera Egypt security forces raid unit of Al Jazeera - English
• 11.09.2011 Telepolis: Gewalt und Computerspiele - Geschichte(n) und Debatte(n) von Medium und Zensur, Teil 1 von Stefan Höltgen
• Gefeuerte Yahoo-Chefin
  • Die öffentlichen Äußerungen der ehemaligen Yahoo-Chefin Carol Bartz sind in einer derart derben Sprache formuliert, dass sie in US-amerikanischen Medien teilweise nicht wiedergegeben werden.
  • 09.09.2011 Golem: "These people fucked me over"
  • 09.09.2011 Heise: Gefeuerte Yahoo-Chefin: "Diese Leute haben mich verarscht"
  • 08.09.2011 WSJ: Carol Bartz: An ‘F— You’ Too Far?
• 07.09.2011 Gulli: Russland: Abschaltmöglichkeit für YouTube und Google
• 06.09.2011 Telepolis: Strafbare Beweisaufnahmen - USA: Polizei gefilmt, 75 Jahre Haftdrohung
• 05.09.2011 Gulli: ISPs nicht zu Netzsperren bei Warez-Seiten verpflichtet
• 05.09.2011 Telepolis: "Nur Menschen, die unglücklich sind und zu wenig lachen, sind von Radioaktivität bedroht" - Japan, Katastrophe in Fukushima - Zitat: Ein Journalist hat mir erzählt, dass er keine Chance gehabt habe, die Wahrheit zu schreiben, denn sobald er etwas Ehrliches geschrieben hatte, wurde es von seinem Chef nicht veröffentlicht. Bislang konnte die Regierung den Informationsfluss über das Internet nicht unter Kontrolle bringen, aber hier sind Gesetzesänderungen geplant: Man möchte zum Beispiel die Möglichkeit juristisch legitimieren, Einträge aus dem Internet oder aus Facebook und Twitter zu löschen.
• 04.09.2011 Telepolis: Leitmedien und die Gegenöffentlichkeit des 11. Septembers - Presse als Zensurinstanz
• 02.09.2011 Telepolis: Neue Front im Koalitionskrieg - WikiLeaks und Pressefreiheit

August 2011

• 30.08.2011 Heise: Pakistan unterbindet anonymes Surfen - VPN Verbot
• 25.08.2011 AINA: Coptic Blogger Jailed for Criticizing Egyptian Military Goes on Hunger Strike - English

Juli 2011

• 28.07.2011 Spiegel Online: Verbot für Roberts-Werbung - Du bist zu pretty, woman
• 24.07.2011 Heise: Google schaltet zahlreiche Google+-Accounts ab
• 24.07.2011 Telepolis: "Weniger Sex als Gender"
• 22.07.2011 Telepolis: Missbrauch des Urheberrechts zur Zensur?
• 18.07.2011 Heise: Anonymus plant eigenes soziales Netzwerk - Zitat: Die Gruppe erklärt ihr Engagement damit, in sozialen Netzwerken wie Twitter, Facebook und nun auch Google+ würden Anonymous-Accounts gelöscht und die Gruppierung damit sozusagen mundtot gemacht.
  • Linkkorrektur heise: Anonymous plant eigenes soziales Netzwerk
• 15.07.2011 Heise: Länder rudern bei Websperren gegen illegale Glücksspiele zurück
• 14.07.2011 Telepolis: Iran verstärkt Internetzensur
• 13.07.2011 taz: Präsident Schmitt ist ein ...bieeeep... - Ungarn
• 13.07.2011 Heise: Grünes Licht im EU-Parlament für Kompromiss zu Websperren
• 13.07.2011 Telepolis: Netzsperren verhängen, ohne ein Gericht zu bemühen
• 11.07.2011 Heise: Bericht: EU-Kommission könnte Glücksspielstaatsvertrag torpedieren
• 09.07.2011 FAZ: Netzneutralität - Im siebenten Kreis der Demokratie - Enquetekommission
• 08.07.2011 Netzpolitik: Online-Glücksspiele: Bundesrat fordert hartes Vorgehen
• 08.07.2011 Heise: Bundesrat für hartes Vorgehen gegen illegale Online-Glücksspiele
• 08.07.2011 Heise: Bundesrat will "Löschen statt Sperren" evaluieren lassen
• 08.07.2011 Heise: Medienverbände fordern Vorratsdatenspeicherung gegen Urheberrechtsverletzer
• 07.07.2011 Netzpolitik: US-Provider planen Warnsystem bei Urheberechtsverletzungen (Update)
• 07.07.2011 Golem: Wunschliste - Die Forderungen von Musik- und Filmindustrie
• 05.07.2011 Heise: 1&1 setzt sich für Netzneutralität ein
• 05.07.2011 Heise: "Internet-Revolutionäre" sagen Lukaschenko den Kampf an - Weißrussland: Zudem werde das Internet in Belarus streng kontrolliert – und sei etwa in Cafés und Postämtern nur unter Vorlage des Ausweises nutzbar.
• 04.07.2011 Heise: Wirbel um Wiki-Watch
• 04.07.2011 Heise: Internet-Enquete: Koalitionsmehrheit vertagt weitere Ergebnisse auf Herbst - Netzneutralität
• 04.07.2011 Netzpolitik: Demokratie live: Schmierenkomödie in der Enquete - Netzneutralität
• 04.07.2011 Meedia: Kritischer Report: Wiki-Watch droht FAZ
• 03.07.2011 Schmalenstroer.net Die WikiWatch-Affäre entwickelt sich zum Shitstorm
• 02-07.2011 FAZ: „Wiki-Watch“ - Zum Artikel „Hier prüft der Bürger das Insulin noch persönlich“ - Artikel von der Redaktion vom Netz genommen
  • 02-07.2011 Google Plus Mario Sixtus der gelöschte Artikel

Juni 2011

• 21.06.2011 Heise: Regierungen auf der Suche nach politisch korrekten Filtern
• 21.06.2011 Heise: Zeitungen klagen gegen Tagesschau-App - Zitat: Dabei seien aus Rücksicht auf die kommerziellen Interessen der Verleger zahlreiche Seiten aus den öffentlich-rechtlichen Internetangeboten entfernt worden.
• 19.06.2011 Heise: Mobbing-Plattform inszeniert ihr Ende
• 17.06.2011 Heise: Plattenlabels kritisieren GEMA wegen YouTube-Blockade
• 16.06.2011 Telepolis: Türkische Regierung gegen die Freiheit im Internet - Die 32 verdächtigen Hacktivisten wurden freigelassen, aber man baut eine neue Drohkulisse gegen Anonymous, aber auch gegen die Internetnutzer auf
• 15.06.2011 Golem: Internetsperren - Deutschland unterstützt UN-Internetbericht nicht
• 15.06.2011 Heise: 41 Staaten unterstützen UN-Bericht zur Meinungsfreiheit im Internet
• 15.06.2011 Futurezone: Musik - Streit zwischen YouTube und Gema eskaliert
• 15.06.2011 Golem: Volksaufstand in Zengcheng - Chinesische Regierung blockiert Suchmaschinenabfragen
• 15.06.2011 Telepolis: Anonymous protestiert gegen geplante Internetfilter in der Türkei
• 14.06.2011 Futurezone: Genehmigung - China: Google will Erlaubnis für Kartendienst
• 14.06.2011 Futurezone: Weißrussland - Staatschef will Web-Aktivisten verprügeln - Weißrusslands Präsident Alexander Lukaschenko verurteilt die Internet-Aktivitäten der Opposition. Er droht ihnen und will sie bei Weiterführung der Proteste eigenhändig verprügeln.
• 14.06.2011 Golem: Internetführerschein - NRW plant Medienpass für Kinder und Jugendliche
• 14.06.2011 Telepolis: Transparenz oder Zentralität?
• 14.06.2011 Telepolis: Förderung der Internetfreiheit mit Hintertüren?
• 13.06.2011 Heise: Zeitung: US-Regierung plant "Schattennetzwerke" für Dissidenten im Ausland
• 12.06.2011 Futurezone: Kommunikation - USA bauen Handy-Netze für Dissidenten auf
• 12.06.2011 Spiegel Online: Kommunikation für Dissidenten - US-Regierung konstruiert Schattennetzwerke
• 11.06.2011 Gulli: Tennessee: "Bilder, die emotionalen Stress hervorrufen sind verboten"
• 11.06.2011 Gulli: iShareGossip im gulli:Interview: die dunklen Seiten im Netz
  • 14.06.2011 Futurezone: Mobbing-Site isharegossip.com lahmgelegt
  • 14.06.2011 Golem: Mobbingplattform iSharegossip ist offline
  • 14.06.2011 Heise: isharegossip.com wurde gehackt
• Island
  • 2011-06-11 Telepolis: Verfassung via Crowdsourcing - Island setzt Maßstäbe in Sachen Bürgerbeteiligung
  • 2011-06-10 Golem: Crowd Sourcing - Islands neue Verfassung entsteht im Internet
• 10.06.2011 Netzpolitik: GlüStV: Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten?
• 10.06.2011 Heise: Britische Regierung drängt auf Ausweitung von Websperren
• 10.06.2011 Netzpolitik: Glückspielstaatsvertrag: Was wäre wenn ..?
• 10.06.2011 Heise: Gutachten: Glücksspielstaatsvertrag immer noch nicht EU-konform
• 10.06.2011 Heise: Anonymous protestiert gegen türkische Internetzensur
• 09.06.2011 Heise: Neuer Glücksspielstaatsvertrag hängt in der Schwebe
• 09.06.2011 Netzpolitik: GlüStV: Gute Wege, schlechte Wege. (Nachtrag)
• 09.06.2011 Netzpolitik: Glückspielstaatsvertrag auf “gutem Weg”, inkl. Netzsperren!
• 09.06.2011 Netzpolitik: Visualisierung des Internet-Shutdowns in Ägypten
• 09.06.2011 Spiegel Online: "Pentagon Papers" - Washington beichtet letzte Vietnam-Lügen
• 09.06.2011 Gulli: Neuseeland: Prüfung des Three-Strikes-Gesetzes nicht notwendig
• 08.06.2011 Golem: Top-Level-Domain - .kz-Webseiten müssen in Kasachstan gehostet werden
• 08.06.2011 Futurezone: Iran - Längjährige Haftstrafe für Blogger bestätigt
• 08.06.2011 Gulli: Google: Kasachstan verlangt Internetkontrolle, bekommt Umleitung
• 08.06.2011 Telepolis: Frankreich verbietet das F- oder das T-Wort
• 07.06.2011 Golem: Frankreich - Nennung von Facebook und Twitter in einigen Medien verboten
• 07.06.2011 Gulli: MIPI spricht sich gegen Three-Strikes-Gesetze aus - Australien
• 05.06.2011 Telepolis: Geheimddiensthack gegen al-Qaida-Magazin?
• 05.06.2011 Gulli: Frankreich: Facebook & Twitter Tabu-Begriffe in Radio und TV
• 05.06.2011 Futurezone: Kanada - Student fliegt wegen YouTube-Videos von Schule
• 05.06.2011 Telepolis: China sieht sich im Internetkrieg - Angesichts der arabischen Revolten soll eine "Internetgrenze" und eine "Internetsouveränität" geschützt werden
• 04.06.2011 ZDNet: France bans Facebook and Twitter from radio and TV
• 04.06.2011 Gulli: Syrische Regierung schaltet landesweit Internet ab
• 04.06.2011 Gulli: UN: Internettrennungen verstoßen gegen Menschenrechte
• 04.06.2011 Golem: Netzpolitik - UN-Bericht sieht Internetzugang als Menschenrecht
• 04.06.2011 Netzpolitik: UN: Internet-Trennung ist Menschenrechtsverletzung
• 04.06.2011 Heise: Syrien kappt Internetverbindungen
• 04.06.2011 Futurezone: Aufstand - Syrien kappt Internet-Leitungen
• 04.06.2011 Futurezone: Regulator - Frankreich verbietet Twitter und Facebook im TV
• 03.06.2011 Die LINKE Blog: Wer hat die Deutungshoheit über “Internetsperren”
• 03.06.2011 Heise: UN-Berichterstatter rügt Netzsperren und zunehmende Online-Zensur
• 03.06.2011 The Telegraph: Terrorism in the UK - MI6 attacks al-Qaeda in 'Operation Cupcake' - English
  • 03.06.2011 Gulli: Britische Hacker ersetzen Al-Qaeda-Bombenbauanleitung durch Backrezepte
  • 03.06.2011 Heise: Törtchen statt Bombe: MI6 tauscht Anleitung in Al-Qaida-Magazin aus
• 03.06.2011 Gulli: Frankreich: BitTorrent-Admin soll 20.000 Euro Schadensersatz leisten - So heißt es in den Unterlagen, dass man schon allein aufgrund des Begriffs "Torrent" davon ausgehen müsse, dass es sich hier um etwas mit "schlechten Absichten" handle.
• 03.06.2011 Netzpolitik: Internet-Blackout in Syrien?
  • 03.06.2011 RIA Novostni: Syria in total internet blackout - provider - English
• 02.06.2011 Gulli: Türkei: Netzsperren für Pornoseiten stoßen auf Widerstand
• 01.06.2011 taz: Eigentlich geht es um Staatsgeheimnisse - Überflüssig und hinterhältig - Siegfried Kauder (CDU) zum Persönlichkeitsschutz
• 01.06.2011 taz: Politischer Streit über Prozessberichte - Kachelmann entfacht Zensurdebatte
• 01.06.2011 Gulli: Sperranordnung gegen "bösgläubige" Provider in NRW
• 01.06.2011 Heise: Internationale Verbraucherschützer treten gegen Netzsperren ein
• 01.06.2011 Heise: Glücksspiel-Sperrverfügungen gegen "bösgläubige" Provider
• 01.06.2011 Heise: Google-Aufsichtsrat befürchtet "Balkanisierung des Internet"
• 01.06.2011 SPD Fraktion: Plant die Bundesregierung Warnhinweise und Internetzugangssperren?

Mai 2011

• 31.05.2011 Heise: Jugendschützer bilanzieren Gefahren im Web 2.0
• 30.05.2011 Heise: Twitter gibt Account-Daten an britische Behörden
• 30.05.2011 Gulli: US-Zensurgesetz Protect IP ist vorerst vom Tisch
• 30.05.2011 Golem: Halal-Netzwerk - Iran will Internet durch nationales Intranet ersetzen
• 30.05.2011 Gulli: Thailand: US-Bürger wegen Beleidigung des Königshauses in Haft
• 30.05.2011 Gulli: Fast Pass TV abgeschaltet - Admin in Haft
• 29.05.2011 Gulli: Twitter händigt Nutzerdaten eines User aus - GB: Super Injunctions
• 29.05.2011 Heise: Angst vor Kinderpornographie: Nintendo zieht Manga-Spiel vorsorglich zurück
• 29.05.2011 Gulli: Nintendo stoppt Dead or Alive: Dimensions wegen Kinderpornografie-Befürchtung - Skandinavien
• 29.05.2011 Unwatched: Österreich: Sperre von kino.to umgesetzt
• 28.05.2011 Spiegel Online: Blockiertes Internet - Mubarak muss Millionen für Netzsperre zahlen
• 28.05.2011 Telepolis: Mubarak wegen Internet- und Mobilfunksperre verurteilt
• 28.05.2011 Telepolis: Iran baut nationales "Halal Internet" auf
• 28.05.2011 Heise: Net ohne Inter: Iran plant Netz-Abkopplung
• 28.05.2011 Gulli: Österreich: Kino.to-Sperre bei Telekabel Wien nun wirksam
• 28.05.2011 Gulli: The Pirate Bay: Finnischer Provider soll Zugang sperren
• 28.05.2011 Heise: Telekabel Wien: Kino.to seit Mitternacht gesperrt
• 27.05.2011 Futurezone: Sperre von kino.to in Kraft getreten
• 27.05.2011 Gulli: USA: PROTECT IP Act überwindet Rechtsausschuss
• 27.05.2011 Deutsch-Türkische-Nachrichten: Türkei blockiert Google und Facebook
• 27.05.2011 Gulli: Nordrhein-Westfalen: Doch Netzsperren gegen illegales Glücksspiel?
• 26.05.2011 Spiegel Online: Zwei-Klassen-Internet - Warum YouTube manchmal ruckelt - Netzneutralität
• 26.05.2011 Gulli: Fall Bradley Manning: Assange kritisiert US-Regierung und Medien
• 26.05.2011 Heise: Diskussion über "präventive" Websperren gegen Glücksspielanbieter in NRW
• 26.05.2011 Die LINKE Blog: Neumanns Urheberrechtsfundamentalismus
• 25.05.2011 Netzpolitik: UN-Sonderbeauftragte für Meinungsfreiheit gegen 3-Strikes
• 25.05.2011 Gulli: Zugangserschwerungsgesetz: Aufhebungsgesetz vom Kabinett abgesegnet
• 25.05.2011 Golem: Netzsperren - Löschen statt Sperren wird Gesetz
• 25.05.2011 Futurezone: Deutschland: Löschen statt Sperren nun fix
• 25.05.2011 Heise: Bundesregierung streicht Websperren-Gesetz
• 24.05.2011 Spiegel Online: Internet-Gipfel - Sarkozy fordert Regierungs-Zugriff aufs Netz
• 24.05.2011 Futurezone: eG8 - Sarkozy will "zivilisiertes Internet"
• 23.05.2011 Golem: Gegen Stuttgart 21 - Daimler lässt kritische Facebook-Gruppe abschalten
• 23.05.2011 Futurezone: Zensur - Vorwurf: Cisco hilft China bei Netz-Überwachung
• 23.05.2011 Golem: Great Firewall - Falun-Gong-Mitglieder verklagen Cisco
• 23.05.2011 Heise: Menschenrechtler verklagen Cisco
• 23.05.2011 Gulli: Hat Cisco ein Überwachungssystem für China entwickelt?
• 22.05.2011 Gulli: Twitter wehrt sich gegen britisches Presserecht
• 22.05.2011 taz: Netzzensur in der Türkei - Fass mein Internet nicht an
• 22.05.2011 Heise: Kino.to-Sperre: Website offenbar über andere Adresse wieder erreichbar
• 21.05.2011 Futurezone: Großbritannien - Britischer Fußballer verklagt Twitter
• 21.05.2011 Futurezone: Polen - Geheimdienst geht gegen Satire-Website vor
• 21.05.2011 Telepolis: Sarkozy drängte heimlich auf mehr Internetüberwachung und Zensur
• 20.05.2011 taz: Netzzensur in China - Der Vater der Great Firewall
• 20.05.2011 Netzpolitik: Erklärung der Zivilgesellschaft an e-G8 und G8
• 20.05.2011 Futurezone: US-Spionage enttarnt: Whistleblower droht Haft
• 20.05.2011 Gulli: Niederlande: Mobilfunkanbieter KPN & Vodafone NL nutzen Deep Packet Inspection
• 20.05.2011 Gulli: Neuseeland: Büchereien wollen öffentliches Internet abdrehen
• 20.05.2011 Heise: Pakistan sperrt erneut Facebook
• 19.05.2011 Gulli: Frankreich: Bald harte Strafen für "digitale Terroristen"?
• 19.05.2011 Telepolis: Obamas Krieg gegen Whistleblower - Die geheime Arbeit der NSA und der Staatsfeind Thomas Drake
• 19.05.2011 Gulli: Türkei: Widerstand gegen Internetzensur formiert sich
• 19.05.2011 Futurezone: UPC-Verfügung - Kino.to umgeht Netzsperre mit Alternativdomain
• 19.05.2011 Heise: Frankreich: Internetsperren für "Cyber-Terroristen" geplant
• 19.05.2011 Heise: Google will sich Anti-Piracy-Bewegung verweigern
• 19.05.2011 Netzpolitik: Netzneutralität im australischen Fernsehen
• 19.05.2011 Gulli: Österreich: Kino.to umgeht Netzsperre nach nur einem Tag
• 19.05.2011 Golem: US-Gesetz zum Urheberrechtsschutz - Eric Schmidt warnt vor chinesischen Verhältnissen
• 19.05.2011 Gulli: Sharehoster müssen Boerse.bz, Mygully & Co. überprüfen - LG Hamburg Linksammlungen
• 19.05.2011 Gulli: Google: Netzsperren führen uns zu chinesischen Verhältnissen
• 19.05.2011 Futurezone: China - Baidu in den USA wegen Zensur angeklagt - An einem New Yorker Gericht wurde Klage gegen Chinas populärste Online-Suchmaschine eingereicht.
• 18.05.2011 Netzpolitik: Frankreich: Mit Netzsperren gegen DDoS-Attacken
• 18.05.2011 Golem: Österreichischer Provider muss kino.to sperren
• 18.05.2011 Heise: Frankreich will auf G8-Gipfel für Internetsperren werben
• 17.05.2011 ORF: UPC muss Zugang zu Filmportal Kino.to sperren
• 17.05.2011 Heise: EU besorgt über türkische Internetzensur
• 17.05.2011 Heise: Kino.to für UPC-Kunden gesperrt
• 17.05.2011 Deutsch-Türkische-Nachrichten: OSZE und EU-Kommission warnen Türkei vor neuen Internet-Filtern
• 17.05.2011 Die Presse: Gericht: UPC muss Filmdownload-Website sperren
• 17.05.2011 Futurezone: EU besorgt über türkische Internetzensur
• 17.05.2011 Netzpolitik: GlüStV: Nun meutern auch noch die Fraktionsvorsitzenden der FDP!
• 17.05.2011 Netzpolitik: Österreichischer Provider UPC soll Streaming-Plattform sperren
• 17.05.2011 Gulli: UPC muss Zugang zu kino.to sperren
• 17.05.2011 Der Standard: UPC muss Film-Plattform Kino.to sperren
• 17.05.2011 Futurezone: Klage - UPC muss Streaming-Webseite kino.to sperren
• 17.05.2011 Heise: Gemischte Reaktionen auf Kriterien für Jugendschutzprogramme
• 16.05.2011 Gulli: EU-Netzsperren stoßen auf Kritik
• 16.05.2011 Golem: Türkei - Internetnutzer protestieren gegen Zensur
• 16.05.2011 Deutsch-Türkische-Nachrichten: Tausende protestieren gegen Netz-Filter in der Türkei
• 15.05.2011 Heise: Proteste gegen Web-Filter in der Türkei
• 15.05.2011 Futurezone: Tausende Türken demonstrierten gegen Zensur
• 15.05.2011 Heise: "Virtuelles Schengen" sorgt weiter für Aufregung
• 14.05.2011 Heise: US-Senat: Neuer Anlauf für Zensurgesetz
• 12.05.2011 Gulli: Aktivisten: Stellungnahmen zur Netzsperren-Diskussion
• 12.05.2011 Golem: EU-Kommission - ISP-Überwachung gegen illegale Downloads wird geprüft
  • 12.05.2011 euractiv: Barnier to endorse Spanish-style Internet policing for EU - English
• 11.05.2011 Futurezone: USA unterstützen Projekte gegen Internet-Zensur
• 09.05.2011 Deutsch-Türkische-Nachrichten: 22. August 2011 – Tod des freien Internets in der Türkei?
• 09.05.2011 Gulli: Google: Verlinken von Newsartikeln verletzt Urheberrecht - Belgien
• 09.05.2011 Gulli: Frankreich: Google muss nicht filtern. Sie tun es trotzdem.
• 09.05.2011 Gulli: Urheberrecht versus Meinungsfreiheit: Louis Vuitton verliert erneut vor Gericht - Kunstfreiheit
• 09.05.2011 Futurezone: Gesperrt: Wiener Musiker verliert Webvideopreis
• 08.05.2011 Gulli: Keine unabhängige Evaluation von "Löschen statt Sperren" vorgesehen
• 08.05.2011 Heise: Bundesregierung hält Evaluierung von "Löschen statt Sperren" für unnötig
• 06.05.2011 Golem: Sperre statt Musikvideo - Universal Music wird Webvideopreis aberkannt
• 06.05.2011 Heise: IT-Verband kritisiert geplanten Glücksspielstaatsvertrag
• 06.05.2011 Heise: US-Regierung will Firefox-Add-on MafiaaFire verschwinden lassen
• 06.05.2011 Futurezone: Mafiaafire: Mozilla gegen US-Heimatschutz
• 06.05.2011 Golem: Mafiaafire - Heimatschutzministerium geht gegen Firefox-Erweiterung vor
• 06.05.2011 Gulli: Homeland Security wollte Firefox Add-On löschen lassen
• 06.05.2011 Futurezone: Datenfreihafen - Informationsfreiheit: Islands Lehrstunde für die EU
• 05.05.2011 wired: Feds Demand Firefox Remove Add-On That Redirects Seized Domains - English
• 05.05.2011 Heise: Justizministerium legt Entwurf für Websperren-Aufhebungsgesetz vor
• 05.05.2011 Heise: China zentralisiert Internetaufsicht
• 05.05.2011 Gulli: NRW: Erste Netzsperren gegen Glückspielanbieter angeordnet
• 05.05.2011 Heise: Google sperrt Tethering-App in den USA
• 05.05.2011 Telepolis: Keine Sportwetten für Hartz-IV-Empfänger
• 04.05.2011 ZDF Hyperland: NRW: Netzsperren durch die Hintertür
• 04.05.2011 Heise: Sperrverfügungen gegen Wettanbieter in NRW
• 03.05.2011 euractiv: Internet companies must be held accountable, warns Commission - English
• 03.05.2011 Heise: Reporter ohne Grenzen prangert "Feinde der Pressefreiheit" an
• 03.05.2011 Telepolis: Südkorea: Fragwürdige Internetsperren für Online-Spiele
• 02.05.2011 Computerworld: Europe's 'single secure cyberspace' plan under attack - English
• 02.05.2011 Futurezone: Kinderpornografie meist auf Tauschbörsen
• 02.05.2011 Gulli: Magix: Anwaltliches Schreiben an Sicherheitsforscher
• 02.05.2011 Golem: Studie - Kaum Verkauf von Kinderpornografie im Internet
• 02.05.2011 Heise: Magix verhindert Exploit-Veröffentlichung
• 02.05.2011 Heise: Alles auf Anfang beim Jugendmedienschutz-Staatsvertrag
• 02.05.2011 Heise: Studie: Tauschbörsen sind Hauptverbreitungskanal für Kinderpornografie
• 02.05.2011 Heise: Journalisten und Verleger verurteilen Angriffe auf die Pressefreiheit
• 02.05.2011 Heise: Provider wollen keine "Hilfs-Sheriffs" der EU sein

April 2011

• Special Facebook
  • 30.04.2011 Futurezone: Facebook löscht ungeprüft Fanseiten
  • 29.04.2011 Guardian: Facebook accused of removing activists' pages - English
  • 29.04.2011 Golem: Unterstellungen reichen für eine Profilsperre
  • 29.04.2011 Gulli: Facebook: Seite von Ars Technica auf Zuruf gelöscht
• 30.04.2011 Heise: Websperren in der EU: Provider als Hilfs-Sheriffs?
• 30.04.2011 Telepolis: Neo-Templer fordern Computerspielzensur
• 29.04.2011 Golem: Cyberkriminalität - EU-Kommission lehnt "Ausschalter" fürs Internet ab
• 29.04.2011 Gulli: USA: RIAA befürwortet Netzsperren für Urheberrechtsverletzer
• 29.04.2011 Gulli: Indien verabschiedet heimlich Gesetz zur Internetzensur
• 29.04.2011 Heise: US-Musikindustrie spricht sich für Domainsperrungen aus
• 29.04.2011 Futurezone: Türkei zensiert .tr-Domains - Begriffe wie "adult", "fetish" oder "hot" sind ab sofort untersagt
• 29.04.2011 Gulli: Ukraine: Größter Porno-BitTorrent Tracker hochgenommen
• 29.04.2011 The Telegraph: Alarm over EU 'Great Firewall' proposal - English
• 28.04.2011 Golem: Virtuelles Schengen - EU-Ratsgruppe will Zensur-Infrastruktur rund um Europa
• 28.04.2011 Golem: Indien - Neues Gesetz erleichtert Sperrung von Internetinhalten
• 28.04.2011 Internet-Law: Eckpunktepapier zur Umsetzung des Grundsatzes “Löschen statt Sperren”
• 27.04.2011 Lars-Haise: EU-Rat will Zaun um europäisches Internet ziehen
• 27.04.2011 Spiegel Online: Internetsperren - EU-Rat will Zaun um Europas Internet ziehen
• 27.04.2011 Heise: Neuer EU-Anlauf für Websperren stößt auf Widerstand
• 27.04.2011 Gulli: Weißes Haus: Anruf nach Verwendung ihres Logos
• 27.04.2011 Gulli: Templerorden: Alle negativen Computerspiele sollen verboten werden
• 27.04.2011 Gulli: Südkorea: 10 Personen wegen Pornos auf dem Handy verhaftet
• 27.04.2011 Blog Freiheitsworte: Kurz notiert: Grün-Rot vereinbart im Koalitonsvertrag Nein zu Netzsperren
• 27.04.2011 Golem: Templerorden fordert Verbot von "negativen Computerspielen"
• 22.04.2011 Telepolis: Immer die verdammten Spiele!
• 21.04.2011 Heise: Klage gegen Internetsperren in Großbritannien zurückgewiesen
• 20.04.2011 Golem: Provider - "Internetsperren wegen Glücksspiels sind verfassungswidrig"
• 20.04.2011 Internet-Law: Verfassungsbeschwerde gegen das Zugangserschwerungsgesetz unzulässig
• 20.04.2011 Heise: Bundesverfassungsgericht weist Beschwerde gegen Websperren-Gesetz ab
• 20.04.2011 Telepolis: Verfassungsbeschwerde gegen Zugangserschwerungsgesetz abgewiesen
• 20.04.2011 Netzpolitik: BVerfG: Beschwerde gegen Zugangserschwerungsgesetz abgewiesen
• 20.04.2011 Futurezone: Prozess für "Maulwurf" Manning steht kurz bevor
• 20.04.2011 Heise: Geisteszustand von angeblichem Wikileaks-Informanten wird untersucht
• 20.04.2011 Heise: EU-Kommission gibt Studie zur Netzneutralität in Auftrag
• 19.04.2011 Futurezone: EU-Kommission will Netzneutralität durchsetzen
• 19.04.2011 Internet-Law: Hinterzimmerpolitik und Netzsperren
• 19.04.2011 Golem: US-Jugendschutz - Neue Software prüft Sex und Gewalt
• 18.04.2011 Heise: Europarat: Netzfreiheit international absichern
• 18.04.2011 Japanfocus: Fukushima Residents Seek Answers Amid Mixed Signals From Media, TEPCO and Government. Report from the Radiation Exclusion Zone - English
• 18.04.2011 Futurezone: Erste .xxx Adressen gehen online - Jugendschutz via TopLevelDomain
• 18.04.2011 Heise: Russland will Drogen-Websites sperren
• 18.04.2011 Futurezone: Russland plant Internetsperren
• 18.04.2011 Heise: Wachsende Kritik am geplanten Glücksspielstaatsvertrag mit Websperren
• 18.04.2011 Golem: Freedom House - Zensur und staatliche Eingriffe im Internet nehmen zu
• 18.04.2011 Heise: Freedom House: Gefahren für Freiheit im Internet nehmen zu
• 18.04.2011 Golem: FBI sperrt Domains von Pokerportalen
• 18.04.2011 Telepolis: Ostfriesenwitze als "Volksverhetzung"
• 17.04.2011 Heise: FBI schließt amerikanische Poker-Portale
• 17.04.2011 Golem: Netzsperren über Glücksspielstaatsvertrag rücken näher
• 16.04.2011 Lawblog: Geplante Netzsperren: Länder informieren die EU-Kommission
• 16.04.2011 Heise: Ägypten will Internet-Abschaltungen erschweren
• 16.04.2011 Heise: Tausende Ungarn demonstrieren gegen geplante neue Verfassung
• 16.04.2001 Boingboing FBI shuts down poker sites in online gambling crackdown - English
• 15.04.2011 Heise: EU-Generalanwalt: Keine Internetsperre ohne Gesetz
• 14.04.2011 Lawblog: Ostfriese will keine Ostfriesenwitze im Radio hören
• 14.04.2011 falkvinge: European Court of Justice To Outlaw Internet Filtering; Esp. For Copyright Enforcement - English
• 14.04.2011 Heise: Schwarz-Rot in Sachsen-Anhalt will neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag
• 14.04.2011 Heise: Kommission für Jugendmedienschutz rügt 32 Verstöße im TV und im Internet
• 14.04.2011 Telepolis: Die Contentindustrie ruft nach der Politik
• 13.04.2011 Heise: Deutsche Content Allianz will Netzbetreiber in die Pflicht nehmen
• 13.04.2011 dnews: Lehrer fordert Schadensersatz von Facebook - Nachdem sein Facebook-Profil wegen eines Bildes von Gustave Courbet gesperrt wurde, fordert ein französischer Lehrer Schadenersatz vom weltgrößten Online-Netzwerk.
• 13.04.2011 Heise: Kabinett beschließt Aus für Websperren
• 13.04.2011 Heise: Justizministerin: "Sicherheitspolitiker beschleicht Angst vor Kontrollverlust"
• 13.04.2011 Telepolis: Grüne Trojaner - Die schleswig-holsteinische Ökopartei kritisiert ihre Landesregierung, weil sich diese weigert, der Einführung von Netzsperren zuzustimmen
• 12.04.2011 taz: Spielchen mit Netzsperren
• 12.04.2011 Heise: Openleaks-Gründer warnt vor Beschneidung von Internetfreiheiten
• 12.04.2011 Heise: Blogger-Preis der Deutschen Welle geht nach Tunesien
• 12.04.2011 Heise: Sony und der Playstation-Hacker einigen sich
• 12.04.2011 Heise: Ägyptischer Blogger von Militärgericht verurteilt
• 12.04.2011 Telepolis: Alte Tricks und rote Linien im neuen Ägypten - Militärgericht verurteilt Blogger Maikel Nabil Sanad wegen "Beleidigung der Armee" zu drei Jahren Gefängnis
• c't 09/11 Unterlassene Hilfeleistung - Netzneutralität
• 11.04.2011 Blog vom Karpfenweg Glücksspielstaatsvertrag: Stand der Dinge…
• 11.04.2011 Telemedicus: Deep Packet Inspection im Glücksspiel-Staatsvertrag?
• 11.04.2011 Heise: Heise vs. Musikindustrie: Begründung des BGH-Urteils gegen Link-Verbot
• 11.04.2011 Heise: Russischer Geheimdienst will Dienste wie Skype, Gmail oder Hotmail kontrollieren
• 11.04.2011 Telepolis: Droht in Russland ein Skype-Verbot?
• 11.04.2011 Telepolis: Einführung von Netzsperren durch die Hintertür - zweiter Versuch
• 11.04.2011 Telepolis: Strafbarer Buchbesitz und verhaftete Journalisten - Zensur in der Türkei
• 11.04.2011 Spiegel Online: Länder wollen Web-Wettbüros sperren lassen
• 11.04.2011 Golem: Glücksspielstaatsvertrag bringt Internetsperren zurück (Up.)
• 11.04.2011 Netzpolitik: Netzsperren durch neuen Glücksspielstaatsvertrag?
• 10.04.2011 Heise: Online-Sportwetten: Private sollen zahlen, Netzsperren gegen illegale Angebote
• 09.04.2011 Futurezone: Menschenrechte - USA üben Kritik an Web-Zensur in Saudi-Arabien
• 09.04.2011 Blog Die LINKE Glücksspielstaatsvertrag: Ministerpräsidenten beschließen erneut Internetsperren
• 09.04.2011 Telepolis: Ende der Netzsperrenidee: Wer schützt nun die Kinder?
• 08.04.2011 taz: SACHSEN WILL PRESSEMITTEILUNGEN ÜBERWACHEN - "Zensurklausel" für Anti-Rechts-Projekte
• 07.04.2011 Heise: FDP: Unverständnis für Geschacher der Union nach Websperren-Aus
• 07.04.2011 Golem: Visa-Warndatei - Netzsperren am Ende, nun kommen Vorratsdaten und Seite 2
• 07.04.2011 Heise: Union will Gegenleistung der FDP für Verzicht auf Internetsperren
• 07.04.2011 Telepolis: Sockenpuppe der Telekom? - Verdi spricht sich gegen "strikte" Netzneutralität aus
• 06.04.2011 Tagesschau: Ein "Erfolg für die Vernunft"
• 06.04.2011 taz: "Sperrlisten sind schlicht ein Misserfolg" - Interview mit Alvar Freude
• 06.04.2011 Heise: Aus für "Zensursula" und Websperren: "Das Problem an der Wurzel packen"
• 06.04.2011 Golem: Jugendschutz - Mortal Kombat 2011 erscheint nicht in Deutschland
• 06.04.2011 Heise: US-Repräsentantenhaus stimmt gegen Netzneutralität
• 06.04.2011 Golem: Regierungskoalition gegen Internetsperren
• 05.04.2011 Spiegel Online: Koalition begräbt "Zensursula"-Gesetz
• 05.04.2011 Telepolis: Abgewrackte Stoppschilder oder: Internetsperren gegen Kinderpornographie vom Tisch
• 05.04.2011 Heise: Koalition kippt Websperren
• 05.04.2011 Sueddeutsche: Koalitionsspitzen kippen Internetsperren
• 05.04.2011 Sueddeutsche: Kinderpornografie im Netz - Koalition kippt Internetsperren
• 05.04.2011 n-tv Kinderpornografie im Netz: Koalition kippt Internetsperren
• 05.04.2011 Rhein-Zeitung Koalitionsspitzen kippen Internetsperren
• 05.04.2011 Rhein-Zeitung Eil +++ Koalition kippt Internetsperren
• 05.04.2011 N24 Koalition kippt umstrittene Internetsperren
• 03.04.2011 Heise: CSU fordert neue Verhandlungen über Vorratsdatenspeicherung - CSU fordert Löschen und Sperren
• 01.04.2011 Heise: Streit im Berliner Abgeordnetenhaus über Cybermobbing
• 01.04.2011 Telepolis: Der Deutsche Bundestag bekommt jetzt Würde

März 2011

• 31.03.2011 Heise: Britische Provider und Urheberrechtsinhaber diskutieren Websperren
• 29.03.2011 Telepolis: Kein Verkauf von "antipolnischen" Büchern
• 26.03.2011 Golem: ISHAREGOSSIP - Bundesprüfstelle indiziert Lästerseite
• 25.03.2011 Telepolis: Internetmobbing auf den Index?
• 23.03.2011 Golem: Cybermobbing - iSharegossip kommt voraussichtlich auf den Index
• 19.03.2011 Futurezone: China - 130.000 Webcafes in sechs Jahren geschlossen
• 19.03.2011 Heise: China schließt unabhängige Internetcafés in großem Stil
• 18.03.2011 Heise: Kampf gegen Kinderpornos: BKA-Zahlen belegen den Erfolg von "löschen statt sperren"
• 18.03.2011 Futurezone: Online-Regulierung in Polen vom Tisch
• 18.03.2011 Heise: 13 Jahre Haft für thailändischen Webmaster
• 18.03.2011 Golem: Löschen statt Sperren funktioniert laut BKA-Zahlen
• 17.03.2011 Heise: Freispruch für Wikileaks-Unterstützer Theodor Reppe
• 17.03.2011 Lawblog: Wikileaks.de: Doppelter Freispruch in Dresden
• 17.03.2011 Futurezone: Netzneutralität - Warnung vor Zwei-Klassen-Internet
• 15.03.2011 Heise: Interpol wirbt beim ICANN-Treffen für DNS-Sperren
• 14.03.2011 Golem: Bank of America - Anonymous veröffentlicht interne Dokumente
• 14.03.2011 Futurezone: Leak - Anonymous veröffentlicht E-Mails von US-Bank
• 13.03.2011 Golem: Wikileaks - Twitter muss Nutzerdaten rausrücken
• 13.03.2011 Heise: INHOPE: 44 Prozent gemeldeter Kinderpornos nach zwei Tagen gelöscht
• 12.03.2011 Netzpolitik: US-Gericht: Twitter muss Wikileaks-Daten an US-Behörden geben
• 12.03.2011 Futurezone: Twitter darf Wikileaks-Aktivisten nicht schützen
• 12.03.2011 Heise: US-Gericht: Twitter muss Infos über Wikileaks-Helfer rausgeben
• 12.03.2011 ZDF heute: Twitter muss Daten von Wikileaks-Helfern herausgeben
• 12.03.2011 Spiegel Online: Verdacht auf Geheimnisverrat - Militärpolizei durchsucht tschechischen Fernsehsender
• 12.03.2011 ORF: Wirbel nach Erstürmung eines tschechischen TV-Senders
• 12.03.2011 Netzpolitik: Heute ist Welttag gegen Internetzensur
• 12.03.2011 Futurezone: 60 Staaten zensieren das Internet
• 12.03.2011 Telepolis: Das beste Spiel seit [indiziert]
• 11.03.2011 Netzpolitik: Schweigegeld darf man nicht schreiben
• 11.03.2011 Heise: Welttag gegen Internetzensur: 10 "Feinde des Internet" am Pranger
• 11.03.2011 Heise: Websperren in Frankreich sind verfassungsgemäß
• 11.03.2011 Heise: Reporter ohne Grenzen würdigen tunesisches Blog
• 11.03.2011 Bild: Berliner Stadtbibliothek sperrt Bild.de
• 11.03.2011 Heise: Internet-Abschaltung: Libyen hat von Ägypten gelernt
• 10.03.2011 Heise: EU-Parlament: Änderung des ungarischen Mediengesetzes unzureichend
• 10.03.2011 Futurezone: Ungarns Mediengesetz weiter in der Kritik
• 09.03.2011 Telepolis: Kritik an Ungarns Mediengesetz hält trotz Änderungen an
• 08.03.2011 Heise: Niederländische Provider verzichten auf Websperren
• 08.03.2011 Heise: DIHK-Experten gegen neues Leistungsschutzrecht und Internetsperren
• 08.03.2011 Heise: Ungarns Parlament ändert Mediengesetz nach EU-Kritik
• 07.03.2011 Heise: Aufruf zum dritten "Welttag gegen Internetzensur"
• 06.03.2011 Futurezone: Libyens Internetverkehr am Nullpunkt
• 05.03.2011 Futurezone: Simbabwe - Gefängnisstrafe nach Facebook-Eintrag
• 04.03.2011 Futurezone: Türkei sperrt Blogger.com
• 03.03.2011 Heise: Bundesjustizministerin: Websperren sind "Augenwischerei"
• 03.03.2011 Netzpolitik: Türkei sperrt ganz blogger.com wegen Fußball
• 01.03.2011 Telepolis: "Sicheres Internet" - Wie eine Sportwebseite zu Pornographie umgemünzt wurde - JMStV

Printmedien

• 27.10.2009 Der Tagesspiegel: Surfen auf Bewährung
• 06.08.2009 Sueddeutsche: Simple Lösungen für ein komplexes Problem
• 06.07.2009 Süddeutsche Zeitung: Netz der Ideologien
• 02.07.2009 FAZ: Wut über die „Zensurmullahs“
• 25.06.2009 Spiegel Online: Sie werden sich wünschen, wir wären politikverdrossen
• 25.06.2009 Die Zeit: Ihnen ist egal, was wir denken Franziska Heine und Ursula von der Leyen streiten über die Stoppschilder vor Kinderpornoseiten Die Zeit schreibt tendenziös - in der Printausgabe heißt es: "...über Verbot von Kinderpornografie"!! Analysen unter blog.fefe.de und zottel.de
• 24.06.2009 Die Sueddeutsche: Initiative will gegen Internet-Sperren klagen
• 24.06.2009 Main Post: Netz-Welt: Streit um Kinderpornografie im Netz
• 18.06.2009 Die Zeit: Kritiker der Netzsperre wenden sich von Politik ab
• 17.06.2009 Augsburger Allgemeine Internetsperren erschwert
• 03.06.2009 Süddeutsche Zeitung Adressen mit Wartezeit
• 28.05.2009 Tagesspiegel: 100.000 gegen Internetsperre
• 28.05.2009 Frankfurter Rundschau: Brigitte Zypries im Interview. "Hier geht es nicht um Wikipedia"
• 28.05.2009 Frankfurter Rundschau: Unversöhnlich an der Sperre, Kommentar von Patrick Beuth
• 27.05.2009 Berliner Morgenpost: Wie die virtuelle Welt die reale Politik verändert
• 27.05.2009 FAZ: Der Staat betritt den Cyberspace
• 27.05.2009, OTZ: Stoppen ist zu wenig
• 26.05.2009, FAZ: Widerstand gegen Zensursula, S. 5
• 25.05.2009, Süddeutsche Zeitung: Feuilleton Kolumne "Nachrichten aus dem Netz" von Niklas Hofmann: Über die verdeckte Lobbyarbeit der DKH, die beiden infratest Umfragen und die Bloggerszene. (SZ Nr. 118, Seite 12)
• 16.05.2009, Der Tagesspiegel: Internet-Sperren: Die Gegner der Gegner (Eine neue Bewegung bildet sich: Sie will keine Internetsperren – und kein Verbot von Paintball)
• 14.05.2009, Die ZEIT: Tyrannei des Guten, Kommentar von Josef Joffe, S. 14
• 13.05.2009, FAZ: Die Spur der Kinderschänder (Das Gesetz gegen Kinderpornographie im Internet setzt ein dringend notwendiges Signal. Aber es sucht die Lösung am falschen Ort und schadet der Verfolgung der Täter), S. 33 Selbst Missbrauchsopfer distanzieren sich
• 11.05.2009, Süddeutsche Zeitung: "Obskure Kriterien" - Ein Kommentar von B. Graff (immer noch Rubrik DIGITAL - hab ne Mail geschickt)
• 11.05.2009, OTZ: Keine Belege
• 10.05.2009, Der Tagesspiegel : "Peng, du bist tot", Kommentar auf der Titelseite
• Kolumne in der Print-taz: Verdammte Neophobiker! Die Debatte um Internetsperren zeigt: Die digitale Kluft verläuft nicht zwischen Arm und Reich (9.5.2009) von Constanze Kurz, S. 14
• Stern Nr. 15/2009 (02.04.2009), Kinderpornografie - Die Ohnmacht der Politik, Seite 56-60
• c't 09/09 (14.04.2009), Verschleierungstaktik, Seite 20 - 23 (Online-Version)
• Blätter für deutsche und internationale Politik 5/2009, Daniel Leisegang: Internetzensur: Missbrauch des Missbrauchs, S. 18-21, Online-Version
• 16.01.2009, Süddeutsche Zeitung: Vorbild Norwegen - Regierung beschließt Internetsperren

Radio

• 04.07.2010 Deutschlandfunk: Krankes Internet: Der aussichtslose Kampf gegen Kinderpornografie
• 08.01.2010 Deutschlandradio: Wenn der Postmann die Pakte öffnet... Sendetermin: 17:22 Uhr, mp3 über DPI mit Ralf Bendrath
• 17.10.2009 Deutschlandfunk: Gerhart-Rudolf Baum im Gespräch mit Jürgen Zurheide Sendetermin: 08:21 Uhr, Länge: 06'45
• 29.09.2009 Deutschlandradio: "In der Türkei wird alles zensiert" (mp3)
• 05.07.2009 Deutschlandfunk: Zensur im Netz: Wie Syrien versucht, das Internet zu kontrollieren
• 03.07.2009 Deutschlandradio: Diskussion im Verborgenem (mp3 Thema: Netzneutralität)
• 26.06.2009: Eldoradio: Kurzinterview mit Jörg Tauss (live) Hörenswert! Er bringt es auf den Punkt!
• 23.06.2009: Deutschlandradio: Jörg Tauss 1/2 2/2
• 04.06.2009: Deutschlandradio: Klaus Jansen, Bundesvors. BDK zu Tatort Internet Länge: 6'55
• 30.05.2009: Deutschlandradio: breitband: Zensursula als Riss Im System? mit Johnny Haeusler, Länge: 11'22
• 23.05.2009: Deutschlandfunk: Hacktivismus, ZensUrsula und der Fall Tauss Sendetermin: 16:30 Uhr, Länge: ca. 5 Minuten
• 23.05.2009: Deutschlandradio: breitband von der SIGINT09 Sendetermin: 14:05 Uhr, Länge: ca. 55 Minuten, verschiedene Themen

• 07.05.2009: BR2 Tagesgespräch: Schutz oder Zensur: Was bringen Sperren im Kampf gegen Kinderpornos? Anrufsendung über Webzensur

• 07.05.2009: Radioeins (rbb): Petition gegen Sperrungs von Internetseiten, Liveinterview mit Franziska Heine um 7:20 Uhr

• 17.04.2009: Deutschlandradio: breitband: Mit zweifelhaften Methoden gegen Kinderpornografie Sendetermin: 20:08 Uhr, Länge: 5'44

• 10.03.2009: BR2 IQ, Wissenschaft und Forschung – Kontrolle und Zensur im Internet greifen um sich, Sendetermin: 18.05 Uhr

• 04.03.2009: SWR2 Kontext - Verbrechen ohne Folgen?, Sendetermin war: 19.05 Uhr, SWR2 Kontext, SWR2

• 12.02.2009: Deutschlandradio - Beginn chinesischer Verhältnisse oder unerlässlich gegen Kinderpornografie? - Streitgespräch zwischen Mechthild Maurer (Geschäftsführerin ECPAT Deutschland) und Frank Rieger (CCC), Sendetermin: 16:07 Uhr.

Fernsehen

Tip: Archivieren von Sendungen öffentlich rechtlicher Fernsehsender (ARD, ZDF, 3SAT, ARTE MDR, ...) mit GNU GPLv3 Software

• Youtube "Playlist" zum Thema: http://www.youtube.com/view_play_list?p=542B49ABB7513B31

• 02.12.2009
  • 3sat Bauerfeind
• 14.10.2009
  • ORF report via Youtube/Piratenpartei
• 31.07.2009
  • ZDF-Aspekte Textbeitrag (entspricht in großen Teilen dem Filmbeitrag)
• 28.06.2009
  • PiratenPartei Beitrag - ZDF Berlin Direkt -
  • Piratenpartei TV Beitrag WDR Westpol
• 24.06.2009
  • Phoenix Runde: Außer Kontrolle - Welche Macht hat das Internet? Mit Ossi Urchs und Alvar Freude
• 20.06.2009 (?)
  • heute journal: Die Frau des von und zu Guttenberg über Netzsperren
• 18.06.2009
  • Youtube: Ich habe gegen dieses Gesetz gestimmt Jörg Tauss im Bundestag
• 25.05.2009
  • 3sat Kulturzeit Die Zensur im Netz: Das Ende der digitalen Welt? ("Backup" bei YouTube)
• 20.05.2009
  • Zapp: Heftige Proteste gegen Sperrungen im Internet
• 09.05.2009
  • ARD Nachtmagazin
• 08.05.2009
  • Die Petition in der Tagesschau, Schnittfassung 20:00 Uhr, mp4
  • Die Petition in der Tagesschau, Schnittfassung 20:00 Uhr
  • Die Petition in der Tagesschau, Schnittfassung 17:00 Uhr, mp4
  • Tagesschau in 100 Sekunden, inkl. Petition, Stand 17:00 Uhr, mp4
  • Die Petition in der Tagesschau, Schnittfassung 16:00 Uhr
  • Die Petition in der Tagesschau, Schnittfassung 15:00 Uhr
  • Schalte mit Christian F. Wulff zur Online-Petition, mp4 (ARD)
  • Die Petition in der Tagesschau, Schnittfassung 14:00 Uhr, mp4
  • Die Petition in der Tagesschau, Schnittfassung 14:00 Uhr
• 06.05.2009
  • Bundestags-Debatte vom 06.05.2009
  • Zapp: Von der Leyen - Viel Show und wenig Konkretes (NDR)
• 3sat neues, Sendetermin 25. April 2009, 20.00 Uhr ( Stream )
• 3Sat neues, Sendetermin 24. April 2009, Interview mit Andreas Maurer (1&1) Stream
• 3Sat neues, Sendetermin 24. April 2009, Interview mit Johnny Haeusler (Spreeblick) Stream
• ARD Tagesschau, Sendetermin 22. April 2009, 20.00 Uhr ( Stream )
• ARD Nachtmagazin, Sendetermin 18. April 2009, 01.00 Uhr ( Stream | Download )
• WDR Fernsehen – WDR Aktuell, Sende

Blogs

• 15.05.2009: Die Demagogie der Deutschen Kinderhilfe (Stefan Niggemeier)
• 22.04.2009: Phoenix und die Kinderporno-Expertin (Stefan Niggemeier)
• 01.05.2009: Woher kommen die Zahlen von der Leyens? (Alvar Freude)
• 05.05.2009: Hintergrundtext: Kinderpornographie & Internet-Sperren (Lutz Donnerhacke)
• 08.05.2009: ein schrei. (popkulturjunkie)
• 08.05.2009: Herr zu Guttenberg ist betroffen (Spreeblick)
• 08.05.2009: Lieber Karl-Theodor zu Guttenberg, ... (ker0zene)
• 08.05.2009: Noch mal in Ruhe, für alle Politiker (Don Dahlmann)
• 13.05.2009: Germany’s plan to implement internet filters by law (Spreeblick)
• 18.05.2009: Internetsperre: Politischer Missbrauch des Missbrauchs (dieGesellschafter.de)

Weitere Presseschauen

• 10.05.2009: Betroffener Minister, betroffene Blogger. Blogschau (5/II)(politik.de)
• 23.04.2009: Linksammlung Kinderpornographie-Diskussion (hugelgupf.de)

Meta

• heise: Themenseite Zensur
• Golem: Special: AK Zensur
• Golem: Special: Jugendmedienschutz-Staatsvertrag
• Golem: Special: Jugendschutz
• Golem: Special: Internetsperren

Öffentlich erklärte Austritte aus den Parteien der Großen Koalition

Folgende Mitglieder der Koalitionsparteien sind aus demokratischer Überzeugung und als Folge des 18.06.2009 aus ihrer Partei ausgetreten und haben dies öffentlich begründet:

• Torben Friedrich (SPD)
• Jörg Kantel (SPD)
• Jörg Tauss (SPD)
• Julia Reda (SPD)
• Manuela Schauerhammer (SPD)
• Steffen Uebele, Metzinger Stadtrat (SPD) will die Piratenpartei "unterstützen, wählen, und auch in sie eintreten". Er empfielt, dies ebenfalls zu tun, möchte aber nach Möglichkeit weiterhin SPD-Mitglied bleiben.

CDU/CSU-Anhänger sind offenbar pauschal zufrieden mit der Politik ihrer Partei. Anerkennenswerte Ausnahme:

• Simon Jonski (CDU)
• Lars Haise (CDU/Junge Union)

Auch aus Bündnis 90/Die Grünen haben Menschen öffentlich ihren Austritt erklärt:

• Matthias Mehldau
• Sebastian Raible als Reaktion auf Gueldners Artikel in der Welt; weitere Reaktion darauf
• Ebenso das Gründungsmitglied der Grünen, der ehemalige MdB Herbert Rusche (Jahrgang 1952)

Ebenso hat Merle von Wittich von der FDP zur Piratenpartei gewechselt und auch Michael Gramer hat seine Sympathie für die Piratenpartei sowie seinen Austritt aus der FDP erklärt.