Icmec.org-leyen
Aus Wiki gegen Netzzensur
Meine heutige Recherche, veröffentlicht im Heiseforum steuere ich hier bei. Der Text ist gemeinfrei - darf frei kopiert, verändert werden und auch ohne Quellenangabe weitergegeben werden.
Die URL zum Thread im Heiseforum http://www.heise.de/newsticker/foren/S-heise-Wird-v-d-Leyen-von-M-via-icmec-org-gesteuert-Laengere-Recherche-Teil1/forum-162379/msg-17063449/read/
Ziel ist zu Hinterfragen
- wer ist icmec.org
- warum verwendete Frau von der Leyen diese alten falschen Informationen?
- warum kontaktierte sie nicht interpol.int
- wußte sie und ihre Mitarbeiter durchaus von Gesetzen in Indien?
- wie vorsätzlich war die falsche Beschuldigung/Beleidigung Indiens?
- welche juristischen Möglichkeiten ergeben sich gegen die Ministerin?
@heise Wird v.d.Leyen von M$ via icmec.org gesteuert? Längere Recherche Teil1 (Editiert vom Verfasser am 16.07.09 um 15:04)
/170 (mehr als 1000 Beiträge seit 19.09.01)
Ist Ministerin v.d.Leyen von Microsoftlobbisten gesteuert?
Der UNICEF-Hinweis in der Stellungnahme ist ein Ablenkungsmanöver, die Studie und Daten sind egal. Viel interessanter ist wer ist icmec.org und wer im Ministerium hat auf diese Daten von 2006 zurückgegriffen und WARUM? Zudem muß man heutzutage genauer in Deutschland nachfragen wer dort im Ministerium daran gearbeitet hat - wielange arbeitet diese Person im Ministerium - was hat sie vorher gemacht - steht sie vielleicht in Kontakt zu irgend einer Firma, NGO
oder Lobbygruppe
- bezahlt der Staat oder externe diese Person
Gestern hatte ich bereits mit archive.org interessantes zur icmec Studie herausgefunden:
Bis November 2008 waren die Daten von der ICMEC-Studie2006 online, erst danach und aktuell brandmarkt icmec.org Inden nicht mehr als einen Staat, der nichts gegen Kinderpornografie unternehmen würde. ICMEC dankt auf bei seinem Report erst Interpol dann Microsoft dann anderen... Microsoft scheint auch an ICMEC zu spenden.
Also wer ist ICMEC?
Sucht man im Internet wird man auch auf Heise fündig:
> http://www.heise.de/newsticker/Microsoft-kaempft-gegen-Kinderpornografie--/meldung/46783 --snipp-- 22.04.2004 17:32 Microsoft kämpft gegen Kinderpornografie
Der US-amerikanische Softwarekonzern Microsoft hat zusammen mit dem International Centre for Missing and Exploited Children (ICMEC) und Interpol eine weltweite Kampagne gegen Kinderpornografie gestartet. Dazu hatten die Redmonder bereits im vergangenen Jahr zusammen mit dem ICMEC ein Trainingsprogramm für staatliche Ermittler eingerichtet, die mit der Untersuchung von Straftaten gegen Kinder mit Computern befasst sind, heißt es in einer Mitteilung von Microsoft.
Microsoft habe die Hälfte der 1 Million US-Dollar beigetragen, mit denen die Kampagne finanziert werden soll. Unter anderem sollen die Bemühungen von Strafverfolgern, Organisationen und einzelnen Bürgern koordiniert werden. Ein wichtiger Punkt sei auch, dass weltweit die Aufmerksamkeit für das Thema gesteigert werden soll. Ein Ziel ist die Einrichtung eines globalen Überwachungssystems gegen die Verbreitung von Kinderpornografie. Weiter sollen Systeme entwickelt werden, mit denen Opfer identifiziert und Straftäter besser verfolgt werden können. Die Kampagne setzt sich auch für einheitlichere Gesetze ein. Sheila Johnson vom ICMEC verdeutlicht die Ausmaße des Problems: "Im vergangenen Jahr sind mehr als 200.000 Berichte über Kinderpornografie im Internet bei uns eingegangen. [...] --snapp-- Heise verlinkt Sheila Johnson mit > http://www.microsoft.com/issues/essays/2004/04-21children.asp
Sind ICMEC Mitarbeiter bei Microsoft angestellt? Wie finanziert sich ICMEC?
--- ICMEC ist eine nichtstaatliche und nichtkommerzielle Organisation gegen Missbrauch und Ausbeutung von Kindern. Insbesondere das Internet hat nach Einschätzung der von Microsoft unterstützten Organisation zu einer starken Zunahme der Verbreitung und Verfügbarkeit von Kinderpornografie beigetragen. --- > http://www.pcwelt.de/start/sicherheit/archiv/135548/gesetze_gegen_kin derpornografie_reichen_nicht_aus/
In dem Pcweltartikel ist auch von einer neuen Studie von ICMEC die Rede, die in Zusammenarbeit mit Interpol erstellt wurde. Der Artikel ist vom 10.04.2006 Am 14.04.2006 scheint diese Studie noch nicht online zu sein: http://web.archive.org/web/20040414081919/http://www.icmec.org/
--- 23 February 2004
Training of Law Enforcement Specialists to Combat Exploitation of Children Online Microsoft Joins Interpol and International Center for Missing and Exploited Children for Global Training Conference in San Jose, Costa Rica SAN JOSE, Costa Rica, Feb. 23 /PRNewswire-FirstCall/ -- In an effort to support the international community's heightened endeavor to address the growing problem of child safety on the Internet, the International Centre for Missing & Exploited Children (International Centre), INTERPOL (http://www.interpol.int/ ) and Microsoft Corp. (Nasdaq: MSFT) (http://www.microsoft.com/ ) today began their second international training program for worldwide law enforcement personnel who investigate computer-facilitated crimes against children. [...] -- > http://web.archive.org/web/20040813232813/www.icmec.org/missingkids/s ervlet/NewsEventServlet?LanguageCountry=en_X1&PageId=1568
--- Global Campaign Against Child Pornography Is Launched By International Centre for Missing & Exploited Children Sheila Johnson, Microsoft Donate Combined $1 Million To Help Law Enforcement Combat Child Exploitation on the Internet WASHINGTON — April 22, 2004 — In an effort to address the ever-increasing use of the Internet to victimize young people and the insidious threat of sex crimes against children, the International Centre for Missing & Exploited Children (the International Centre) (http://www.icmec.org/) today announced the launch of its Global Campaign Against Child Pornography. Bolstered by a combined $1 million donation by philanthropist and International Centre board member Sheila C. Johnson and Microsoft Corp. (http://www.microsoft.com/), this effort intensifies the ongoing, collaborative work of international law enforcement, organizations and individuals. The announcement was made at a press conference attended by key international law enforcement representatives, including Secretary General Ronald K. Noble of Interpol (http://www.interpol.int/). -- > http://web.archive.org/web/20040813231427/www.icmec.org/missingkids/s ervlet/NewsEventServlet?LanguageCountry=en_X1&PageId=1575
Jetzt ist die Reihenfolge Microsoft vor Interpol.
Man hat die Studie mit Interpol 2006 erstellt laut PC-Welt am oder vor dem 10.04.2006 veröffentlicht und am 22.04.2006 eine Pressekonferenz mit dem Secetrary General von Interpol. Die zweite, gedruckte icmec Studie2006 ist hier online: > http://web.archive.org/web/20061129161030/http://www.icmec.org/en_X1/ pdf/ModelLegislationFINAL.pdf
Auf Interpol findet man im November 2005 diese Information über Indien z.B.: --- Age of consent for sexual activity The legal age at which a person is currently competent to consent to sexual intercourse is currently eighteen (18) years. -- > http://web.archive.org/web/20051121020342/www.interpol.int/Public/Chi ldren/SexualAbuse/NationalLaws/csaIndia.asp Die aktuelle Information über die Gesetze zum Schutz von Kindern und Kinderpornografie von www.interpol.int sind vom Stand Frühjahr 2006: > http://www.interpol.int/Public/Children/SexualAbuse/NationalLaws/csaI ndia.pdf
Die von Microsoft finanziell unterstütze Organisation icmec.org hat aber bis 2008 trotz der guten Zusammenarbeit mit Interpol die Daten zu Indien nicht aktualisiert: > http://web.archive.org/web/20080119140838/www.icmec.org/missingkids/s ervlet/PageServlet?LanguageCountry=en_X1&PageId=3085 November 2008!
Das bedeutet ICMEC macht Lobbyarbeit für Microsoft für die oben bereits zitierten klaren Ziele eines globalen Überwachungssystems im Kampf gegen Kinderpornografie:
> http://www.heise.de/newsticker/Microsoft-kaempft-gegen-Kinderpornografie--/meldung/46783 > http://web.archive.org/web/20040813231427/www.icmec.org/missingkids/s ervlet/NewsEventServlet?LanguageCountry=en_X1&PageId=1575
WARUM benutzt die Ministerin Daten von icmec.org die bereits 2006 falsch waren und wohl damals schon der lobbyistischen Meinungsmache dienten? WARUM werden die icmec Daten von 2006 benutzt und nicht wenigstens die von Herbst 2008, die aktuell auf der Webseite sind?
In Ihrer Stellungnahme der Ministerin heißt es jetzt: > Der Vorgang zeige, "wie wichtig es ist, die internationale Zusammenarbeit > im Kampf gegen Kinderpornographie zu stärken".
Die Ministerin und Ihr Ministerium muß sofort aufhören primär auf irgendwelche Lobbyisten zu hören, egal ob die ein i für international im Organisationsnamen haben – sondern die Mitarbeiter im Ministerium sollen sich bitte erst einmal an offizielle behördliche Stellen wenden.
Die Äußerungen der Ministerin wurden von Landau und heise.de als grob falsch kritisiert, am 7.7.2009 äußert sich das Ministerium: -- Ein Sprecher der Familienministerin bezeichnete die Recherchen Landaus auf Nachfrage von heise online nun als "sehr interessant". Allerdings seien die Angaben "nicht wissenschaftlich hinterlegt und daher auch in ihrer Entstehung fachlich nicht nachvollziehbar". Eine seriöse Bewertung seitens des Ministeriums sei so nicht möglich. --- > http://www.heise.de/ct/Familienministerium-haelt-an-Zahlen-zur-Verbreitung-von-Kinderpornographie-fest--/news/meldung/141676
Am Donnerstag 09.07.2009 ist v.d.Leyen im MDR bei Radio Sputnik im Studio und sagt trotz deutlicher Hinweise wörtlich: --- [i]"Sie haben recht. Das oberste Ziel muss sein, die Täter stellen, das ist Polizeiarbeit. Und das zweite entscheidende Ziel muss sein, die Quelle löschen, auf dem Server da wo sie sind, aber da gerät man seine Grenzen, wenn der Server z.B in Indien steht. Ein hoch kompetentes Land was ähh Computertechniken angeht, aber Ein Land, das keinerlei Form von Ächtung von Kinderpornografie hat. Da können sie nicht mehr löschen."[/i] --- > http://www.sputnik.de/aktuell/ursula-von-der-leyen-im-direktinterview > http://www.sputnik.de/download/_audio/090709_dein_morgen_von_der_leyen_rohfassung.mp3
Dies ist eine vorsätzliche Lüge zur Manipulation der Bevölkerung und durchdrücken von Lobbyisteninteressen.
Das Ministerium hat zwei internationale Ansprechpartner um die Gesetzeslage in Indien zu prüfen und den Hinweis von Landau und heise.de nachzugehen: www.interpol.int www.indischebotschaft.de/
Den Status Quo der Gesetze in Indien hatte ich eben in 10sec auf Interpol gefunden:
www.interpol.int (sollte man im Ministerium kennen) Man klicke im Menü links auf > Trafficking in human > http://www.interpol.int/Public/THB/default.asp Links im Untermenü: > Crimes against children > http://www.interpol.int/Public/Children/Default.asp Weiter auf > National laws > http://www.interpol.int/Public/Children/SexualAbuse/NationalLaws/Default.asp
Und hat dann per Indien eine offizielle aktuelle Dokumentation von Interpol für > India > http://www.interpol.int/Public/Children/SexualAbuse/NationalLaws/csa India.pdf
9 Seiten: > The information on this page is up to date as of spring 2006
Dort gibt es einen Passus zu
V. Child pornography [...] Section 293 of the Indian Penal Code 'Whoever sells, lets to hire, distributes, exhibits or circulates to any person under the age of twenty (20) years any such obscene object as is referred to in the last preceding section, or offers or attempts to do so, [b]shall be punished on first conviction with imprisonment of either description for a term which may extend to three years[/b], and with fine which may extend to two thousand rupees and, in the event of a second or subsequent conviction, with imprisonment of either description for a term which may extend to seven years, and also with fine which may exted to five thousand rupees.'
und
VI. Internet INFORMATION TECHNOLOGY ACT, 2000 CHAPTER XI: OFFENCES 67. Publishing of information which is obscene in electronic form [b]Whoever publishes or transmits or causes to be published in the electronic form, any material which is lascivious or appeals to the prurient interest or if its effect is such as to tend to deprave and corrupt persons who are likely, having regard to all relevant circumstance, to read see or hear the matter contained or embodied in it, shall be punished on first conviction with imprisonment of either description for a term which may extend to five years [/b]and with fine which may extend to one lakh rupees and in the event of a second or subsequent conviction with imprisonment of either description for a term which may extend to ten years and also with fine which may extend to two lakh rupees.
Angenommen im Ministerium von Frau Leyen gäbe es kein Internet, Sie oder Ihre Mitarbeiter wüßte ähnlich wie Frau Ministserkollegin Zypries nicht was ein Webbrowser ist, Interpol oder der Indische Botschafter ist auch per Telefon erreichbar. Falls die Ministerin bei Interpol keinen Ansprechpartner samt Telefonnummer kennt gäbe es die Internationale Telefonauskunft oder einfach 110, die Polizei würde schon zu Interpol weiterverbinden.
Die Aussage der Ministerin im MDR trotz besseren Wissens ist ein vorsätzliches Belügen unserer Bevölkerung, eine demagogische Manipulation, eine vorsätzliche Beleidigung des Indischen Staates und seiner Bürger und mit einer Stimmung gegen Inder volksverhetzend.
In allen möglichen Punkten möge man prüfen und die Ministerin dann anzeigen.
Desweitern zeigt der Fall, das die internationale Kommunikation der Ministerin mit Indien und seinem Botschafter nur indirekt über den Blogger > http://netzpolitik.org/2009/von-der-leyen-und-indien-antwort-der-bots chaft/ und heise.de läuft.
Zu dem Hohn in der Stellungnahme, dass die Gesetze in Indien (seit 1973 gegen Pornografie und neuere) auch Kinder rechtlich schützen: --- Sie zeigten, dass auf dem Subkontinent "der politische Wille zur Bekämpfung des Problems jetzt klar vorhanden ist". -- haben andere schon geschrieben. An Stelle Indiens würde ich ernsthafte und drastische diplomatische Schritte einlegen.
Zum Bedauern der Ministerin: --- Es sei "sehr bedauerlich", dass die "jüngste Entwicklung in Indien" in der Quelle (icmec.org) noch nicht erfasst gewesen sei. -- ist absolut keine Entschuldigung vor der Konferenz am 30.06.2009 und nach deutlichen Hinweisen zwischen dem 07.09.2009 und 09.07.2009 keine anderen Quellen oder Recherchen zu betreiben.
Am 15.07.2009 zu schreiben: -- "Erste Überprüfungen haben ergeben, dass der Hinweis korrekt ist", -- bedeutet, das vor der öffentlichen Reaktion des Indischen Botschafter keine Überprüfung im Ministerium stattgefunden hat, sondern man sich allein auf eine lobbyistische, von Microsoft finanziell massiv untestütztes amerikansiches NGO icmec.org gestützt hat und dabei wie oben aufgezeigt mehrfach veraltetes und falsches Material sich berufen hat.
Der Hinweis auf eine UNICEF Studie in der Stellungnahme ist egal ob richtig oder falsch egal und lenkt nur von der alleinigen Nutzung einer lobbyistischen Quelle ab.
Also nochmal ganz kurz wer arbeitete im Ministerium an diesen Aussagen wie, seit wann sind diese Personen beschäftigt Warum wurde zur Recherche nicht der offizielle Dienstweg zu Interpol oder Indischen Botschaft gewählt, sondern ein dubiose lobbistische Initiative aus den USA (die selber angibt nur Interpoldaten ausgewertet zu haben)?
Nicht internationale Zusammenarbeit ist das primäre Problem, wenn das Ministerium trotz deutlicher Hinweise nicht kurz selber Interpol kontaktieren, oder www.interpol.int aufrufen kann, dann sollte das Ministerium sofort geschlossen werden! UNFÄHGKEIT im AMT hoch 3! Ich zitiere nur: "fachlich nicht nachvollziehbarer Angaben"
Wie kann man diese offensichtliche Lüge, Manipulation, Beleidigung und Volksverhetzung anzeigen? Zumal es juristische Zusätze gibt "Im Amt" - es also einen deutlichen Unterschied macht, ob man als Privatperson etwas macht, oder als Ministerin.
Interpol listet seit mindestens May 2000 im Internet auf, welche nationalen Gesetze Kinder vor sexueller Gewalt und Mißbrauch schützen.
http://web.archive.org/web/20000525180206/www.interpol.int/Public/Chi ldren/SexualAbuse/NationalLaws/csaIndia.asp
Das Menue um auf diese Information zu stoßen ist bis heute gleich. Es muß Mitarbeiter im Ministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, das seit 2005 von Ursula von der Leyen geführt wird geben, die schon einmal diese Internetseite besucht hat. (Vorgängerin war übrings Ulla Schmidt)
WARUM arbeitet die Ministerin nicht mit diesen Mitarbeitern zusammen? Und wenn die Ministerin nicht mit erfahrenen Mitarbeitern zusammenarbeitet, sondern lieber sich auf externe alte Daten einer Lobbyorganisation vertraut, WARUM hat keiner der erfahrenen Mitarbeiter die Ministerin darauf hingewiesen, das diese Informationen falsch sind?
WARUM hat sich kein Teilnehmer aus anderen EU-Staaten sich der Konfernz am 30.06.2009 in Berlin über die Äußerung der Ministerin beschwert und kommentiert, das diese falsch sind?
Seit mindestens Mai 2000 führen diese Klicks zu den Informationen über Indien auf Interpol, damals mit einem Klick mehr.
www.interpol.int (sollte man im Ministerium kennen) Man klicke im Menü links auf > Trafficking in human Links im Untermenü auf: > children Weiter auf > Sexual abuse dann auf > National laws und dann auf > India
Wer in die Webseiten von darmals betrachen möchte, benutze > http://web.archiv.org also > http://web.archive.org/web/*/http://www.interpol.int/Public/Children/Default.asp
Bereits May 2000 informierte interpol.int weltweit öffentlich über das Internet: http://web.archive.org/web/20000525180206/www.interpol.int/Public/Chi ldren/SexualAbuse/NationalLaws/csaIndia.asp
Dort stand Mai 2000 auf der Interpol Webseite zu Gesetzen in Indien
u.a.
- Age of consent for sexual activity :
The legal age at which a person is currently competent to consent to sexual intercourse is currently eighteen (18) years.
Diese Informationen müßten seit dem von mehr als einem Mitarbeiter
des Ministeriums abgrufen und verwendet worden sein.
Seit mindestens Jahr 2000 sollte im Ministerium bekannt sein,
dass die Aussage der Ministerin Leyen:
Indien "Ein Land, das keinerlei Form von
Ächtung von Kinderpornografie hat."
ABSOLUT FALSCH IST.
Die Recherche im Haus und bei der behördlich offiziellen Stelle interpol.int wurde von der Ministerin vorsätzlich unterlassen. Die Beschuldigung Indiens muß entweder vorsätzlich oder grob fahrlässig erfolgt sein.
Da am 7.7. vor dem MDR Interview aber die Ministerin dies mitteilen ließ:
- Ein Sprecher der Familienministerin bezeichnete die Recherchen
- Landaus auf Nachfrage von heise online nun als "sehr interessant".
- Allerdings seien die Angaben "nicht wissenschaftlich hinterlegt und
- daher auch in ihrer Entstehung fachlich nicht nachvollziehbar"
Muß man von einer vorsätzlichen Lüge/Beschuldigung Indiens ausgehen.
Gruss
/170
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