Gegenvorschläge
Aus Wiki gegen Netzzensur
Entgegen dem verbreiteten Eindruck, dass Deutschland innerhalb seines Rechtssystems keine sinnvollen Maßnahmen gegen Kinderpornografie im Internet ergreifen könne, haben wir die Möglichkeiten noch lange nicht ausgeschöpft.
- Eine gründliche wissenschaftliche Untersuchung der Quellen und Verbreitung von Kinderpornographie ist essentiell für den wirksamen Kampf gegen Kinderpornografie. So beklagt auch Unicef die "bruchstückhafte Informationen über die Nutzungshäufigkeit, Nutzungsstrategien und die Organisation der verbrecherischen Netzwerke". Die Kinderpornografie-Studie der Universität Regensburg und die Untersuchungen des International Centre for Missing and Exploited Children haben gezeigt, dass viele Annahmen zur Verbreitung von Kinderpornografie grob fehlerhaft sind und die Gegenmaßnahmen in vielen Fällen deshalb ins Leere laufen.
- Derzeit konzentriert sich die Fahndung der Polizei auf die Konsumenten von Kinderpornografie statt auf die Produzenten zu zielen. Die Verbesserung internationaler Zusammenarbeit muss daher bereits vor dem Austausch von IP-Adressen und Domainnamen beginnen. Nur wenn die Polizeibehörden Informationen über gefundene Bilder austauschen, kann den Opfern des Kindesmissbrauchs direkt geholfen werden. So sind in Kanada und Polen schon Datenbanken mit den gefundenen kinderpornografischen Darstellungen in Betrieb, die die Koordinierung von Ermittlungsmaßnahmen vereinfachen.
- Die deutschen Polizeibehörden und Staatsanwaltschaften müssen sich besser koordinieren. Heute ist es weitgehend dem Zufall überlassen, ob der Abruf einer Datei zu Hausdurchsuchung und der Vernichtung bürgerlicher Existenzen oder zu einer komemntarlosen Einstellung führt. Tausende Verfahren müssen eingestellt werden, weil die ermittelnden Behörden Massenverfahren in Gang bringen ohne vorher ausreichend die Strafbarkeit geprüft zu haben. Da die Verfahren jedoch über ganz Deutschland verteilt sind und keine Stelle den Erfolg der Maßnahmen prüft, laufen viele Ermittlungen ins Leere - Konsumenten von Kinderpornografie gehen durchs Netz der Ermittler, während Unschuldige in ihrer bürgerlichen Existenz gefährdet werden. Durch eine Koordinierungsstelle und die Formulierung eindeutiger Handlungsrichtlinien könnte die Justiz entlastet und die Verfolgung der Täter intensiviert werden.
- Eine wirksame IT-Sicherheitsinitiative ist wichtig für den Kampf gegen jede Art von Internet-Kriminalität.
